Presse 2020


Städtebauförderung 2020
Geschrieben von: Matthias Busse   
Mittwoch, den 01. April 2020 um 10:40 Uhr

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen: Hockenheim, Ketsch, Leimen, Mühlhausen, Nußloch, Plankstadt, Rauenberg und Sandhausen erhalten Fördermittel

„Ich freue mich darüber, dass Hockenheim, Ketsch, Leimen, Mühlhausen, Nußloch, Plankstadt, Rauenberg und Sandhausen vom Land Baden-Württemberg im Rahmen der Städtebauförderung Zuschüsse für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen erhalten werden", teilte aktuell der Landtagsabgeordnete Karl Klein (CDU) mit.

Die Förderungen im Überblick:
- Hockenheim: 800.000 Euro.
Erneuerungsgebiet: Obere Hauptstraße Süd. Förderung: Finanzhilfeerhöhung für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet.

- Ketsch: 1.200.000 Euro. Erneuerungsgebiet: Ortsmitte. Förderung: Finanzhilfeerhöhung für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet für die Modernisierung des Rathauses sowie private Modernisierungen und Erschließungsmaßnahmen

- Leimen: 1.200.000 Euro. Erneuerungsgebiet: Innenstadt. Förderung: Finanzhilfeerhöhung für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet für Umgestaltung Rathausplatz sowie Neuordnung Areal Bergbrauerei und Straßenraumgestaltung.

- Mühlhausen: 600.000 Euro. Erneuerungsgebiet: Ortsmitte II. Förderung: Finanzhilfeerhöhung für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet

- Nußloch: 700.000 Euro. Erneuerungsgebiet: Ortsmitte III. Förderung: Finanzhilfeerhöhung für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet.
- Plankstadt: 900.000 Euro. Erneuerungsgebiet: Ortsmitte II. Fördeung: Finanzhilfeerhöhung für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet.

- Rauenberg: 400.000 Euro. Erneuerungsgebiet: Alter Ortskern Rotenberg. Förderung: Finanzhilfeerhöhung für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet.

- Sandhausen: 350.000 Euro. Erneuerungsgebiet: Ortskern IV. Förderung: Finanzhilfeerhöhung für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet.

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Corona-Krise: Informationen für Unternehmen
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 20. März 2020 um 17:15 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir stehen vor turbulenten Zeiten. Das Coronavirus stellt uns alle, unsere Gesellschaft, die Ärzte und Pflegekräfte, die Polizei und alle Blaulichtorganisationen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Supermärkten, mich als Politiker und viele mehr vor große Herausforderungen.

Eines vorweg: Ich habe kein Verständnis dafür, dass scheinbar viele Menschen den Ernst der aktuellen Situation noch nicht erkannt haben. Um die exponentielle Ausbreitung von COVID-19 einzudämmen, trifft die Landesregierung in Baden-Württemberg daher weitreichende Maßnahmen.

Geschlossen sind seit dem 18. März u.a. Einzelhandelsverkaufsstellen, Museen, Kinos, Schwimmbäder, Fitnessstudios, Eisdielen, Clubs und Diskotheken. Zusammenkünfte von mehreren Personen, auch auf Spielplätzen, in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen sowie in Kirchen, Moscheen und Synagogen sind ebenfalls untersagt.

Alle Restaurants werden ab dem morgigen Samstag, 21. März 2020 geschlossen, Lieferung und Bestellung bleiben indes möglich. Alle Ansammlungen auf öffentlichen Plätzen sind verboten. Es dürfen sich nicht mehr als 3 Personen zusammen versammeln, Ausnahme sind Familien. Durchreisen aus Risikogebieten werden größtenteils untersagt. Ausdrücklich offen bleiben u.a. Supermärkte, Apotheken, Drogerien, Tankstellen und Banken.

Wir müssen diese Maßnahmen im Interesse aller ergreifen. Es gibt noch zu viele, die sich nicht an Vorgaben halten, beipielsweise auch bei Treffen in privaten Räumen. Wenn möglich sollte jeder persönliche Sozialkontakte vermeiden und das eigene Zuhause nicht verlassen. All diese Maßnahmen werden jedoch nur wirken, wenn alle Menschen in Baden-Württemberg diese weitreichenden Maßnahmen mit einer deutlichen Einschränkung des Alltags akzeptieren und einhalten.

Die Maßnahmen stellen unsere Handwerker und unseren Mittelstand - klein wie groß - vor gigantische Herausforderungen. Ich möchte Ihnen in dieser schwierigen Situation Hilfestellungen geben - und alles in meiner Macht Stehende tun, um die Liquidität in Ihrem Unternehmen und damit ihr Unternehmen zu stützen und damit Arbeitsplätze zu sichern.

Ich habe mich nachdrücklich und erfolgreich dafür eingesetzt, dass es unbürokratische finanzielle Soforthilfen geben soll - der Landtag von Baden-Württemberg hat am gestrigen Donnerstag, 19. März 2020 den Weg für Soforthilfen für die Wirtschaft in Höhe von fünf Milliarden Euro freigemacht.

Folgende Informationen und Hilfestellung möchte ich Ihnen geben:

Der Bund hat ein weitreichendes Maßnahmenbündel geschnürt, durch welches Firmen und Betriebe mit ausreichend Liquidität ausgestattet werden sollen, damit sie gut durch die Krise kommen. Sie können das Maßnahmenpaket unter folgendem Link abrufen: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/S-T/schutzschild-fuer-beschaeftigte-und-unternehmen.pdf?__blob=publicationFile&v=14

Unserer Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL bin dankbar, dass Sie sich bereits am Freitag mit den Spitzen aus Arbeitgebern und Gewerkschaften, Kammern und Verbänden sowie der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit getroffen hat, um zu einer gemeinsamen Lagebeurteilung für die baden-württembergische Wirtschaft zu kommen, die vorhanden Hilfsinstrumente zu bewerten und über weitere mögliche und notwendige Maßnahmen zu beraten. Die bereits angekündigten Hilfsmaßnahmen für Unternehmen im Land müssen schnellstmöglich umgesetzt werden. Umfangreiche und informative Übersichten zu den Instrumenten und Maßnahmen der unmittelbaren Krisenintervention hat das Wirtschaftsministerium auf einer eigens geschalteten Website (https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/) zusammengestellt. Die Website wird permanent aktualisiert und ergänzt.

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Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält 5.010.376,80 Euro
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 20. März 2020 um 17:00 Uhr

Karl Klein MdL informiert / Breitbandförderprogramm des Landes

Stuttgart / Rhein. "Ich freue mich darüber, dass der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar 5.010.376,80 Euro aus dem Breitbandförderprogramm des Landes Baden-Württemberg erhält", sagte aktuell der Landtagsabgeordnete Karl Klein (CDU/Wahlkreis Rhein-Neckar). Und weiter: "Angesichts der mit der Corona-Pandemie verbundenen Herausforderungen zeigt sich sehr deutlich, wie wichtig belastbare und leistungsfähige Breitbandverbindungen im ganzen Land sind, denn die Bürgerinnen und Bürger werden sich jetzt insbesondere in ihren Häusern und Wohnungen aufhalten. Wir als Land stehen dabei tatkräftig an der Seite der Kommunen, wir müssen und werden den Ausbau der digitalen Infrastruktur weiter voranbringen", so Klein.

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Der Rettungsschirm für die Wirtschaft im Land ist aufgespannt!
Geschrieben von: Matthias Busse   
Donnerstag, den 19. März 2020 um 16:15 Uhr

Karl Klein MdL informiert aktuell aus dem Landtag von Baden-Württemberg



Stuttgart. Der Landtag von Baden-Württemberg hat heute den Weg für Soforthilfen für die Wirtschaft in Höhe von fünf Milliarden Euro freigemacht. Damit erhalten insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen schnelle und unbürokratische Hilfe", informiert aktuell der Landtagsabgeordnete Karl Klein (CDU / Wahlkreis Wiesloch), der an der heutigen Landtagssitzung in Stuttgart teilnahm.

Ministerin Dr. Susanne Eisenmann, Spitzenkandidatin der CDU zur Landtagswahl, erklärte: „Der Rettungsschirm für unseren Mittelstand in Baden-Württemberg ist nun aufgespannt. Ich bin dankbar, dass der Ministerpräsident, die Landesregierung und die Fraktionen meinen Vorschlag für dieses Durchhalte-Paket in Höhe von fünf Milliarden Euro unterstützt haben. Und ich bin froh, dass die Soforthilfe unseren Solo-Unternehmern sowie kleinen und mittleren Betrieben unverzüglich zugutekommen kann.“

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Im nächsten Jahr 35 Jahre in der Politik: Karl Klein kandidiert nicht mehr für den Landtag
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 13. März 2020 um 17:30 Uhr

CDU-Ortsvorsitzendenkonferenz im Landtagswahlkreis Wiesloch / Klein: „Die Zeit ist gekommen, die politische Verantwortung an die jüngere Generation weiterzugeben“

Mühlhausen. Der Landtagsabgeordnete Karl Klein (CDU) nimmt im kommenden Jahr Abschied von der Politik: Für viele überraschend, teilte Klein am gestrigen Donnerstagsabend (12. März 2020)im Rahmen einer CDU-Ortsvorsitzendenkonferenz in Mühlhausen mit, dass er sich nicht erneut um ein Landtagsmandat bewerben werde.

„Im kommenden Jahr werde ich 35 Jahre in der Politik tätig sein. 15 Jahre war ich dann Mitglied des Landtags, zuvor 20 Jahre Bürgermeister der Gemeinde Mühlhausen. Im nächsten Jahr werde ich 65 Jahre alt. Nach gründlicher und sorgfältiger Überlegung habe ich mich, in Abstimmung mit meiner Familie, dazu entschlossen, mich nicht erneut um ein Mandat im Landtag von Baden-Württemberg zu bewerben. Die Zeit ist einfach gekommen, die politische Verantwortung an die jüngere Generation weiterzugeben“, erläuterte der Parlamentarier seinen Entschluss gegenüber den CDU-Vorsitzenden. Auch den Kreisvorstand der CDU Rhein-Neckar wie auch alle CDU-Mitglieder im Landtagswahlkreis Wiesloch hat Klein über seinen Schritt informiert.

Dieser Entschluss sei ihm nicht leichtgefallen, „denn die Politik, insbesondere die Kommunal- und Landespolitik, war und ist mir immer noch eine Herzensangelegenheit. Mich für die Menschen und die Interessen unserer Region, unserer Kommunen und Unternehmen einzusetzen, war und ist mir stets ein ganz besonderes Anliegen.“

Dreimal habe er dank des Votums der Wählerinnen und Wähler das Direktmandat im Wahlkreis Wiesloch gewinnen können. „Dafür und für das damit verbundene Vertrauen bedanke ich mich von ganzem Herzen.“ Es seien politisch sehr bewegte und keine einfachen Zeiten gewesen, aber: „Es waren auch sehr zufriedenstellende, erfolgreiche und schöne Jahre, die ich nicht missen wollte.“

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Corona: CDU Rhein-Neckar sagt alle Veranstaltungen ab!
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 13. März 2020 um 17:10 Uhr

An alle Mitglieder unserer CDU Rhein-Neckar

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder, das Corona-Virus ist eine ernste Herausforderung und es werden seitens des Bundes und der Länder weitreichende Vorkehrungen getroffen, um eine weitere und schnelle Ausbreitung möglichst einzudämmen. Dies hat auch Folgen für unseren CDU-Kreisverband und seine Veranstaltungen.

Wir möchten Sie heute darüber informieren, dass wir SÄMTLICHE Veranstaltungen, auch Nominierungsversammlungen und Ortsvorsitzendenkonferenzen, bis nach Ostern ABSAGEN. Über die neuen Termine werden wir Sie rechtzeitig informieren. Wir empfehlen allen CDU-Verbänden, Ihre Veranstaltungen, einschließlich Mitgliederversammlungen und Delegiertenwahlen, auf die Zeit nach Ostern zu verschieben. Über den aktuellen Stand werden wir Sie weiter informieren.

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